Begleitausschuss

Der Begleitausschuss tritt in der Regel zwei Mal pro Jahr zusammen, bei Bedarf öfter. Die Sitzungen sind nicht öffentlich und haben vertraulichen Charakter.

Aufgaben des Begleitausschusses

Der Begleitausschuss nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:

  • Prüfung und Genehmigung der für die Auswahl der Vorhaben verwendeten Methodik und Kriterien,
  • Auswahl der Vorhaben gemäß Artikel 12 (1) der VO (EU) Nr. 1299/2013,
  • Untersuchung aller Probleme, die sich auf die Leistung des Programms auswirken, einschließlich der Schlussfolgerungen aus den Leistungsüberprüfungen,
  • Prüfung und Genehmigung der Kommunikationsstrategie für das Kooperationsprogramm sowie etwaige Änderungen der Strategie,
  • Prüfung der Umsetzung der Kommunikationsstrategie,
  • Prüfung und Genehmigung des Evaluationsplans für das Kooperationsprogramm sowie etwaiger Änderungen des Evaluationsplans,
  • Prüfung der Fortschritte bei der Umsetzung des Evaluationsplans und des Follow-Up zu den bei der Bewertung gemachten Feststellungen,
  • Anmerkungen zur Durchführung und Bewertung des Programms, einschließlich Maßnahmen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands der Begünstigten sowie Begleitung der in Folge der Anmerkung ergriffenen Maßnahmen,
  • Prüfung der Ausführung von gemeinsamen Aktionsplänen,
  • Prüfung der Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen, der Chancengleichheit und der Nichtdiskriminierung, einschließlich Barrierefreiheit für Personen mit einer Behinderung,
  • Prüfung der Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung,
  • Prüfung und Genehmigung der jährlichen und abschließenden Durchführungsberichte,
  • Konsultation und bei Bedarf Stellungnahme zu etwaigen von der Verwaltungsbehörde vorgeschlagenen Änderungen des Programms,
  • Prüfung und Genehmigung sämtlicher Vorschläge der Verwaltungsbehörde für Änderungen des Kooperationsprogramms.

Mitglieder des Begleitausschusses

Stimmberechtigte Mitglieder des Begleitausschusses

Bayerische Delegation

  • Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (Verwaltungsbehörde, Delegationsleiter),
  • Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz,
  • Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus,
  • Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst,
  • Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,
  • Regierung von Niederbayern,
  • Regierung der Oberpfalz,
  • Regierung von Oberfranken,
  • Euregio Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn,
  • Euregio Egrensis.

Tschechische Delegation

  • Tschechisches Ministerium für Regionalentwicklung – Abteilung der europäischen territorialen Zusammenarbeit (Nationale Behörde, Delegationsleiter),
  • Tschechisches Ministerium für Umweltschutz (Funktion des Umweltbeauftragten),
  • Tschechisches Ministerium für Arbeit und Soziales,
  • Tschechisches Ministerium für Bildung, Jugend und Sport,
  • Bezirk Karlsbad,
  • Bezirk Pilsen,
  • Bezirk Südböhmen,
  • Euroregion Šumava – jihozápadní Čechy (Euregio Böhmerwald – Südwest-Böhmen),
  • Regionální sdružení obcí a měst Euregio Egrensis (Regionaler Verband der Städte und Gemeinden Euregio Egrensis).

Beratende Mitglieder des Begleitausschusses

  • der Vertreter/die Vertreterin der Europäischen Kommission,
  • Bayerische Staatskanzlei,
  • Tschechisches Ministerium der Finanzen – Abteilung Prüfbehörde,
  • Zentrum für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik,
  • Gemeinsames Sekretariat,
  • EU Bescheinigungsbehörde (EU/B),
  • EU Prüfbehörde (EU/P),
  • ein Vertreter der Böhmisch Mährischen Konföderation der Gewerkschaftsverbände,
  • ein Vertreter der Wirtschaftskammern des Freistaates Bayern,
  • ein Vertreter einer Nichtregierungsorganisation der Tschechischen Republik,
  • ein Vertreter für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung (Vertreten durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration).

Über die Einplanung, Zurückstellung, Ablehnung und Ausplanung der zur Behandlung vorgelegten Projekte entscheidet der Begleitausschuss eigenständig und unabhängig. Er formuliert ggf. Vorbehalte und Auflagen zum jeweiligen Projekt und legt die Höhe der EU-Förderung (Fördersatz) fest.

Sitzungen des Begleitausschusses

7. Sitzung des Begleitausschusses

Am 13. und 14. Juni 2018 in Marienbad (Bezirk Karlsbad) hat der Begleitausschuss des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern – Tschechische Republik Ziel ETZ 2014–2020 zum siebten Mal in der aktuellen Förderperiode getagt.

Insgesamt wurden dem Begleitausschuss zu dieser Sitzung 15 Projektanträge zur Behandlung und ein Projektantrag zur negativen Beschlussfassung vorgelegt. Eingeplant werden konnten 10 Projekte im Umfang von 6,3 Mio. Euro an EFRE-Mitteln. Mit den 80,9 Mio. Euro bereits gebundenen EFRE-Mitteln sind damit zum jetzigen Zeitpunkt 84,4 % der Gesamtmittel des Programms für den Programmzeitraum eingeplant.

In den einzelnen Prioritätsachsen zeigt sich damit nach dem 7. Begleitausschuss insgesamt folgender Stand:

1. Forschung, technologische Entwicklung und Innovation

  • EFRE-Mittel eingeplant 17,9 Mio. (100 %)
  • EFRE-Mittel verfügbar 0,0 Mio. (0 %)

2. Umweltschutz und Ressourceneffizienz

  • EFRE-Mittel eingeplant 32 Mio. (80,5 %)
  • EFRE-Mittel verfügbar 7,7 Mio. (19,5 %)

3. Investitionen in Kompetenzen und Bildung

  • EFRE-Mittel eingeplant 7,9 Mio. (67 %)
  • EFRE-Mittel verfügbar 3,9 Mio. (33 %)

4. Nachhaltige Netzwerke und institutionelle Kooperation

  • EFRE-Mittel eingeplant 23,3 Mio. (83,9 %)
  • EFRE-Mittel verfügbar 4,4 Mio. (16,1 %)

Die 8. Sitzung des Begleitausschusses wird am 05. und 06. Dezember 2018 im Regierungsbezirk Niederbayern stattfinden. Die Eingangsfrist für eine Behandlung des Projektantrags im 8. Begleitausschuss finden Sie unter Förderung > Antragstellung.

Bildgalerie - 7. Sitzung des Begleitausschusses

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    6. Sitzung des Begleitausschusses

    Am 07. und 08. Dezember 2017 in Rötz in der Oberpfalz hat der Begleitausschuss des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern – Tschechische Republik Ziel ETZ 2014–2020 zum sechsten Mal in der aktuellen Förderperiode getagt.

    Insgesamt wurden dem Begleitausschuss zu dieser Sitzung 27 Projektanträge zur Beschlussfassung vorgelegt. Eingeplant werden konnten 20 Projekte im Umfang von 15,1 Mio. an EFRE-Mitteln. Mit den 65,3 Mio. bereits gebundenen EFRE-Mitteln sind damit zum jetzigen Zeitpunkt 77,8°% der Gesamtmittel des Programms für den Programmzeitraum eingeplant.

    In den einzelnen Prioritätsachsen zeigt sich damit nach dem 6. Begleitausschuss insgesamt folgender Stand:

    1. Forschung, technologische Entwicklung und Innovation

    • EFRE-Mittel eingeplant 17,9 Mio. (100 %)
    • EFRE-Mittel verfügbar 0,0 Mio. (0 %)

    2. Umweltschutz und Ressourceneffizienz

    • EFRE-Mittel eingeplant 28,7 Mio. (72 %)
    • EFRE-Mittel verfügbar 11,0 Mio. (28 %)

    3. Investitionen in Kompetenzen und Bildung

    • EFRE-Mittel eingeplant 7,1 Mio. (60 %)
    • EFRE-Mittel verfügbar 4,7 Mio. (40 %)

    4. Nachhaltige Netzwerke und institutionelle Kooperation

    • EFRE-Mittel eingeplant 20,6 Mio. (74 %)
    • EFRE-Mittel verfügbar 7,2 Mio. (26 %)

    Die 7. Sitzung des Begleitausschusses wird am 13. und 14. Juni 2018 im Bezirk Karlsbad stattfinden. Die Eingangsfrist für eine Behandlung des Projektantrags im 7. Begleitausschuss finden Sie unter Förderung > Antragstellung.

    Bildgalerie - 6. Sitzung des Begleitausschusses

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      5. Sitzung des Begleitausschusses

      Am 29. und 30. Mai 2017 fand die 5. Sitzung des Begleitausschusses des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern – Tschechische Republik Ziel ETZ 2014–2020 in Hluboká nad Vltavou statt.

      Nach Durchlaufen der dritten Einreichungsrunde wurden dem Begleitausschuss 32 Projektanträge zur Behandlung vorgelegt.
      18 Projekte wurden eingeplant, davon sechs mit Vorbehalt.

      In den einzelnen Prioritätsachsen zeigt sich damit nach dem
      5. Begleitausschuss insgesamt folgender Stand:

      1. Forschung, technologische Entwicklung und Innovation

      • EFRE-Mittel eingeplant 14,9 Mio. (83 %)
      • EFRE-Mittel verfügbar 3,0 Mio. (17 %)

      2. Umweltschutz und Ressourceneffizienz

      • EFRE-Mittel eingeplant 18,7 Mio. (47 %)
      • EFRE-Mittel verfügbar 21,0 Mio. (53 %)

      3. Investitionen in Kompetenzen und Bildung

      • EFRE-Mittel eingeplant 6,8 Mio. (58 %)
      • EFRE-Mittel verfügbar 5,0 Mio. (42 %)

      4. Nachhaltige Netzwerke und institutionelle Kooperation

      • EFRE-Mittel eingeplant 19,2 Mio. (69 %)
      • EFRE-Mittel verfügbar 8,6 Mio. (31 %)

      Des Weiteren wurde der Grundsatzbeschluss "Verfahren bei drohender bzw. eingetretener Budgetausschöpfung einzelner Investitionsprioritäten" genehmigt. Der Begleitausschuss wurde auch über den Stand der Erfüllung der Outputindikatoren sowie auch über den aktuellen Stand im Arbeitsbereich "Information und Kommunikation" informiert.

      Die 6. Sitzung des Begleitausschusses wird am 07. und 08. Dezember 2017 in der Oberpfalz stattfinden. Die Eingangsfrist für eine Behandlung des Projektantrags im 6. Begleitausschusses finden Sie unter Antragstellung.

      Bildergalerie - 5. Sitzung des Begleitausschusses

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        4. Sitzung des Begleitausschusses

        Am 13. und 14. Dezember 2016 fand die 4. Sitzung des Begleitausschusses des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern – Tschechische Republik Ziel ETZ 2014–2020 in Pilsen statt.

        Nach Durchlaufen der zweiten Einreichungsrunde wurden dem Begleitausschuss 39 Projektanträge zur Behandlung vorgelegt. 21 Projekte wurden eingeplant, davon sechs mit Vorbehalt.

        In den einzelnen Prioritätsachsen zeigt sich damit nach dem 4. Begleitausschuss insgesamt folgender Stand:

        1. Forschung, technologische Entwicklung und Innovation

        • EFRE-Mittel eingeplant 14,3 Mio. (80 %)
        • EFRE-Mittel verfügbar 3,6 Mio. (20 %)

        2. Umweltschutz und Ressourceneffizienz

        • EFRE-Mittel eingeplant 12,5 Mio. (31 %)
        • EFRE-Mittel verfügbar 27,2 Mio. (69 %)

        3. Investitionen in Kompetenzen und Bildung

        • EFRE-Mittel eingeplant 6,1 Mio. (52 %)
        • EFRE-Mittel verfügbar 5,7 Mio. (48 %)

        4. Nachhaltige Netzwerke und institutionelle Kooperation

        • EFRE-Mittel eingeplant 17,2 Mio. (62 %)
        • EFRE-Mittel verfügbar 10,6 Mio. (38 %)

        Des Weiteren wurde das "Verfahren zur Projektbewertung" in aktualisierter Fassung sowie die "Anlagen I und II" zu den "Gemeinsamen Regeln für die Förderfähigkeit von Ausgaben" genehmigt. Der Begleitausschuss wurde auch über den Stand der Erfüllung der Outputindikatoren informiert.

        Die 5. Sitzung des Begleitausschusses wird am 29. und 30. Mai 2017 im Bezirk Südböhmen stattfinden. Die Eingangsfrist für eine Behandlung des Projektantrags im 5. Begleitausschusses finden Sie unter Antragstellung.

        Bildergalerie - 4. Sitzung des Begleitausschusses

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          3. Sitzung des Begleitausschusses

          Am 21. und 22. Juni 2016 fand die 3. Sitzung des Begleitausschusses des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern – Tschechische Republik Ziel ETZ 2014–2020 in Bischofsgrün im Landkreis Bayreuth statt.

          Nach Durchlaufen der ersten Einreichungsrunde, die mit einem großen Interesse und einer Bilanz von 75 Projektanträgen zu Ende gegangen war, konnte der Begleitausschuss erstmalig in der Programmperiode 2014–2020 Projektanträge genehmigen. 35 Projekte wurden eingeplant, davon 15 mit Vorbehalt.

          In den einzelnen Prioritätsachsen zeigt sich damit nach dem 3. Begleitausschuss insgesamt folgender Stand:

          1. Forschung, technologische Entwicklung und Innovation

          • EFRE-Mittel eingeplant 9,3 Mio. (52 %)
          • EFRE-Mittel verfügbar 8,6 Mio. (48 %)

          2. Umweltschutz und Ressourceneffizienz

          • EFRE-Mittel eingeplant 6,4 Mio. (16 %)
          • EFRE-Mittel verfügbar 33,3 Mio. (84 %)

          3. Investitionen in Kompetenzen und Bildung

          • EFRE-Mittel eingeplant 3,5 Mio. (29 %)
          • EFRE-Mittel verfügbar 8,3 Mio. (71 %)

          4. Nachhaltige Netzwerke und institutionelle Kooperation

          • EFRE-Mittel eingeplant 15,6 Mio. (56 %)
          • EFRE-Mittel verfügbar 12,2 Mio. (44 %)

          Des Weiteren wurde der "Grundsatzbeschluss zur Vorlage von Projekten an den Begleitausschuss" genehmigt, der das Verfahren zu Projekten regelt, die in der Projektbewertung weniger als 70 Punkte erhalten haben und dem Begleitausschuss lediglich zur Information vorgelegt wurden. Das Verfahren sieht für den Leadpartner in einem solchen Fall drei Handlungsoptionen vor, über die der Leadpartner durch das Gemeinsame Sekretariat schriftlich informiert wird:

          1. Das Projekt einmalig zu überarbeiten und zur erneuten Prüfung und Bewertung einzureichen.
          2. Das Projekt bis zur Einreichungsfrist neuer Projektanträge unverändert zu belassen.
          3. Das Projekt zurückzuziehen.

          Die 4. Sitzung des Begleitausschusses wird am 13. und 14. Dezember 2016 im Bezirk Pilsen stattfinden. Die Eingangsfrist für eine Behandlung des Projektantrags im 4. Begleitausschuss finden Sie unter Antragstellung.

          Bildergalerie - 3. Sitzung des Begleitausschusses

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            2. Sitzung des Begleitausschusses

            Am 09. und 10. Dezember 2015 fand die 2. Sitzung des Begleitausschusses des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern – Tschechische Republik Ziel ETZ 2014-2020 in Karlsbad statt.

            Im Rahmen dieser Sitzung wurden folgende Dokumente durch den Begleitausschuss genehmigt und stehen hier zum Download bereit:

            Gemeinsame Regeln für die Förderfähigkeit von Ausgaben (2. Version) PDF (356 KB)Evaluationsplan PDF (1,26 MB)Gemeinsame Regeln für Einnahmen schaffende Projekte PDF (424 KB)Erläuterungen zur Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung PDF (469 KB)Die 3. Sitzung des Begleitausschusses wird am 21. und 22. Juni 2016 in Oberfranken stattfinden.

            Bildergalerie - 2. Sitzung des Begleitausschusses

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              1. Sitzung des Begleitausschusses

              Am 16. und 17. März 2015 konstituierte sich in Straubing der gemeinsame bayerisch-tschechische Begleitausschuss des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern – Tschechische Republik Ziel ETZ 2014-2020. Nach einer offiziellen Begrüßung durch die 2. Bürgermeisterin der Stadt Straubing, Frau Maria Stelzl, traf der Begleitausschuss mit der Abstimmung seiner Geschäftsordnung grundlegende Entscheidungen für die Arbeitsabläufe des binational besetzten Gremiums in der neuen Förderperiode.

              Des Weiteren wurden in dieser ersten Sitzung durch den Begleitausschuss auch die Förderhöchstsätze für das Ziel ETZ Programm 2014-2020 festgelegt, die mit bis zu 85% die Möglichkeiten der ETZ-Verordnung im gesamten Programmgebiet vollständig ausschöpfen. Mit der Genehmigung der Kommunikationsstrategie wurden bereits die Informations- und Kommunikationsmaßnahmen für die nächsten Jahre abgestimmt, um Multiplikatoren und potenziell Begünstigte umfassend über Fördermöglichkeiten zu informieren und den allgemeinen Bekanntheitsgrad des Ziel ETZ Programms zu steigern.

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